Gedanken zum Neuwahlprozess des SPD-Parteivorsitzes

Gedanken zum Neuwahlprozess des SPD-Parteivorsitzes

Die Übernahme von Verantwortung durch Jusos entspringt dem Selbstverständnis, durch Druck von Außen immer wieder die Ziele der Partei und die dafür vorgeschlagenen Mittel zu korrigieren. Wie Kevin Kühnert und MdEP Delara Burckhardt in den letzten Monaten bewiesen haben, übernehmen sie die Leitung bei der Erarbeitung eines neuen Sozialstaatskonzepts und setzen die Mindestausbildungsvergütung durch, um den Kurs der SPD zu verändern. Ob daraus eine Kandidatur für den Parteivorsitz resultiert, ist erstmal offen, jedoch hat Kevin Kühnert bewiesen, dass er in der Lage ist einen großen Verband zu führen. Der Eindruck, das Besetzen von Posten innerhalb der SPD sei ein Selbstzweck, ist demzufolge unzutreffend.

Die Partei stellt sich neu auf

Die Neuwahl des Parteivorsitzes ist unabhängig von der Arbeit des Spitzenpersonals oder der Situation der Großen Koalition.

Die Neuwahl um den Vorsitz der ältesten Partei Deutschlands bietet die Chance, dass sich die SPD für eine Zeit nach der „Großen Koalition“ aufstellt. Dabei ist es egal, ob die GroKo in 2 Jahren oder schon in 6 Monaten beendet sein wird, die Zeit danach wird unweigerlich kommen. Und deshalb reden die Sozialdemokrat*innen nicht über Vergangenes, sondern über neue Positionen – zu alten Themen wie der Vermögensverteilung, aber auch zu neuen Fragen, wie die Digitalisierung der Arbeitswelt. Auch über das Für und Wieder einer CO2-Besteuerung hinaus, wird die Partei eine Entscheidung treffen müssen.
All das wird von den antretenden Kandidat*innen, bzw. den bewerbenden Teams in mehr als 20 Regionalkonferenzen erklärt werden müssen. Damit wird auch über die neue Leitlinie und das neue Selbstverständnis der SPD abgestimmt. Sehr positiv zu sehen ist die Möglichkeit einer Doppelspitze, wobei die Bündnisse zwischen alten, weißen Männern ausgeschlossen werden.

Der Juso Vorsitzende Lukas Dittrich meint dazu: „Dies ist übrigens der gleiche Prozess, den die Wetterauer SPD nach dem Rücktritt von Joachim Arnold schon weit vorangetrieben hat – auch wenn sich das noch nicht bis in jeden Ort herumgesprochen hat.“

Die harte Währung – Glaubwürdigkeit

Man kann Glaubwürdigkeit so wenig verordnen, wie man jemanden dazu zwingen kann, einen zu mögen. Aber, man kann sich darum bemühen, wie man seinem Gegenüber begegnet. Die Bundesspitze hat viel zu oft an der Sachfrage geklebt und darüber vergessen, ihre Entscheidungen zu erklären. Das sorgt für schlechte Stimmung unter den Genoss*innen, aber auch für Unverständnis in der Bevölkerung. Es ist nachvollziehbar, dass eine Partei in einem schlechten Licht steht, wenn selbst die Anhänger kein gutes Haar an ihr lassen. Doch es ist folglich nicht ausreichend, nur einen neuen Namen an die Spitze zu stellen, sondern erfordert einen neuen Kompass, dem die Mitglieder bereit sind zu folgen.

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