Mrz 23, 2019 | Europa, Internationales
Die europäische Integration und die Friedensgeschichte des Kontinents sind untrennbar verbunden. Gerade für viele Ältere, die den Krieg erlebt oder in den Trümmern des Krieges aufgewachsen sind, steht außer Zweifel, dass sie Frieden und Sicherheit der europäischen...
Mai 6, 2017 | Innenpolitik
Der Salafismus gilt sowohl in Deutschland als auch auf internationaler Ebene als die zurzeit dynamischste islamistische Bewegung. In Deutschland verzeichnet das salafistische Spektrum seit Jahren steigende Anhängerzahlen. Um diesem Trend entgegen zu wirken, wird ein...
Mai 6, 2017 | Innenpolitik
Die Bezirkskonferenz möge beschließen: Die Innenministerkonferenz wird aufgefordert sich für kompatible Computerprogramme für die polizeiliche Datenverarbeitung – und Analyse einzusetzen. Ziel ist eine Vereinfachung der Polizeiarbeit zwischen den Behörden. Die...
Mai 6, 2017 | Kommunalpolitik
Die Bezirkskonferenz möge beschließen: Seit Jahren Verschärfen sich die sozialen und gesellschaftlichen Konflikte in Stadt und Land. Anspruch sozialdemokratischer Politik muss es sein, eine ganzheitliche Entwicklungsstrategie zu entwickeln. Wir wollen gleichwertige...
Mai 6, 2017 | Gesundheitspolitik
Die Bezirkskonferenz möge beschließen: Wir wollen die zwei Klassenmedizin beenden und eine echte Bürger*innenversicherung einführen, in die alle Bürger*innen auf gleiche Weise einzahlen und die eine gleichwertige Versorgung für alle Bürger*innen ermöglicht. Die...
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