#notmyVorsitzender – Das ist nicht unser Vorsitzender

#notmyVorsitzender – Das ist nicht unser Vorsitzender

Gabriel hat als Vorsitzender einer internationalistischen Partei versagt. Schon ein Interview von ihm reicht aus um die aufklärerische Arbeit von tausenden Genossinnen und Genossen zunichte zu machen

Der Widerstand gegen PEGIDA und deren Ableger wird stetig größer, vor Ort getragen unter anderem von vielen aufopferungsvoll kämpfenden SPD-Funktionären und Funktionärinnen.

Nun ist es ausgerechnet der Vorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, der mit seinem Verhalten, –so auch seinem letzten Interview im Magazin „Stern“ – diesen Menschen und der gesamten No-PEGIDA Bewegung massiv den Wind ins Gesicht bläst.

Dazu äußert sich Christian Heimpel, Vorsitzender der Jusos Hessen-Süd: „Gabriel hat als Vorsitzender einer internationalistischen Partei versagt. Er hat dabei versagt, die Grundwerte der SPD auf die aktuellen Ereignisse zu übertragen. Seine Anbiederungen an die vermeintliche „Mitte“ dienen lediglich dem Versuch, mit einer Mischung aus Opportunismus und Populismus aus dem 23%-Umfrage Keller herauszukommen.“

Noch vor einem Jahr hat Gabriel den Begriff des „sozialen Patriotismus“ geprägt, letzte Woche sprach er mit PEGIDA-Demonstranten über ihre fremdenfeindlichen Ängste und nahm deren obskur-abstrakten Ängste der „Überfremdung“ ernst. Wenn Gabriel heute allerdings unreflektiert vom „Recht auf Deutschnationalsein“ redet, dann geht er abermals einen Schritt zurück und beschämt damit das gesamte Erbe aller sozialdemokratischer Bemühungen um Antifaschismus, Anti-Nationalismus und die internationale Solidarität und torpediert damit auch sämtliche Bemühungen des Widerstandskämpfers Willy Brandt für Frieden, Vergebung und Völkerverständigung in Europa.

Filippos Kourtoglou, stellvertretender Vorsitzender, ergänzt: „In der Großen Koalition wird Gabriel so oft zum Wendehals, dass er nicht mehr weiß, wo sein Kopf steht. Seine Handlungsmaxime, da hingehen zu müssen, „wo es stinkt und brodelt“ ist dabei ziemlich nach hinten losgegangen, denn lediglich in Dresden ist die Teilnehmerzahl der PEGIDA-Demonstrationen vermeintlich größer gewesen als die der Gegendemonstrationen. Und PEGIDA ist in Dresden letztlich an sich selbst gescheitert.“

Die Jusos Hessen-Süd fordern ihren Parteivorsitzenden und Wirtschaftsminister auf, besser an anderen Stellen nach Stinkendem und Brodelndem zu suchen, zum Beispiel seit‘ an Seit‘ mit den zahlreichen TTIP/CETA Aktivisten und SPD Mitgliedern, die gegen das geplante Freihandelsabkommen sind. Mit denen sollte er reden, und auch mit den Menschen, die die Anbiederung der SPD-Bundespartei an die CDU, die Sparpolitik der Bundesregierung und die Anti-Solidarität mit den südeuropäischen Ländern nicht mittragen.

„Wir wollen keine Partei der „Deutschtümelei“ sein, PEGIDA ist nicht das Volk und wir wollen keinen Vorsitzenden, der die Werte der Partei für den eigenen Vorteil verkauft. Der Hashtag dazu lautet: #notmyVorsitzender – Das ist nicht unser Vorsitzender.“ macht Heimpel noch einmal deutlich.

Die Jusos Hessen-Süd sind weiterhin sehr besorgt über den schnell gewachsenen Zulauf der rassistischen PEGIDA-Bewegung und der zunehmenden fremdenfeindlichen Einstellung am rechten Rand der gesellschaftlichen „Mitte“. Die politisch motivierten Straftaten mit einem vermuteten oder tatsächlichen rechtsradikalen Hintergrund haben im letzten Jahr deutlich zugenommen und die internationalen Medien sind besorgt über eine mögliche Rückkehr der Denkweisen zur Zeit der Erstarkung des Nationalsozialismus in Deutschland vor 1933. „Diese schreckliche Zeit, diese Denkweise und all ihre katastrophalen und menschenverachtenden Auswirkungen auf der ganzen Welt darf sich nie nie nie mehr auch nur in Ansätzen wiederholen. Nirgendwo. Dafür kämpfen und leben wir als Sozialdemokraten. Wehret den Anfängen!“ so Fillippos Kourtoglou abschließend.

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