Internationales und Europa

„Der Umgang der Mitte-Rechts-Fraktionen mit TTIP ist eine Sauerei“

„Der Umgang der Mitte-Rechts-Fraktionen mit TTIP ist eine Sauerei“

Ablehnung privater Schiedsgerichte – SPD-Nachwuchs übt scharfe Kritik an der Verschiebung der TTIP-Debatte im europäischen Parlament |    Der Bezirksverband der südhessischen Jusos hat die Verschiebung der TTIP-Debatte im europäischen Parlament am 10.06.2015 scharf kritisiert: „Der Umgang der Konservativen mit TTIP ist eine Sauerei. TTIP schreitet auf Verhandlungsebene fort und die […]

Für den Politikwechsel in Europa

Perspektiven für Partizipation, Innovation und Solidarität Das europäische Projekt steckt in einer Legitimationskrise. Der Integrationsprozess hat den Frieden in Europa stabilisiert. Als Rechtfertigung für das Europa des 21. Jahrhunderts reicht das nicht mehr aus. Im Gegenteil. Die wirtschaftliche Union, die ihren Ursprung in der Aufarbeitung des zweiten Weltkrieges hat, ist eindimensional. […]

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Proletarier*innen aller Länder, vereinigt euch!